Asyl, Flucht, Einwanderung

Asyl

Wegen der Erfahrungen der Nazizeit wurde im Grundgesetz Art. 16a das Asylrecht verankert:

(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.

Wie man sieht, begründen nur sehr spezifische Ursachen einen Anspruch auf Asyl. Hinzu kommt, dass im darauf folgenden Absatz (2) festgelegt wird, dass sich niemand auf dieses Recht berufen kann, der aus einem sicheren Drittstaat einreist. Da unsere Nachbarländer ausnahmslos sichere Drittstaaten sind, können Asylberechtigte eigentlich nur per Flugzeug oder über Nord- und Ostsee kommen. Fakt ist jedenfalls, dass im ersten Halbjahr weniger als 0,5% der Anträge positiv beschieden wurden.

Flucht

Flucht vor Krieg, Bürgerkrieg, Hungersnot oder anderen Katastrophen begründen eine vorübergehende Duldung des Aufenthalts, was bei etwa 30% der Antragsteller der Fall ist. Grundsätzlich sollten die Flüchtlinge in ihre Heimat zurückkehren, wenn die Fluchtgründe entfallen sind.

Einwanderung

Die übrigen 70% werden durch die Hoffnung auf ein besseres Leben angetrieben. Viele davon wollen sich sicher eigenverantwortlich eine neue Existenz aufbauen, sehen aber wegen fehlender Einwanderungsgesetze keine Möglichkeit zur legalen Einwanderung, während andere von vornherein auf staatliche Transferleistungen spekulieren. Insbesondere viele Asylbewerber aus den Balkanländern, vor allem Roma, stellen jedes Jahr einen neuen Antrag, um bis zur sicheren Ablehnung ein halbes Jahr auf Staatskosten in Deutschland zu überwintern.

Was tun?

So unterschiedlich wie die Gründe zur Einwanderung, so unterschiedlich sollten wir auch damit umgehen.

Menschen, denen Asyl gewährt wurde, dürfen permanent bleiben, unabhängig von Herkunft,  Qualifikation etc. Sie sollten schnellstmöglich in unsere Gesellschaft integriert werden und wenn möglich eine Arbeit aufnehmen können. Bei weniger als 2000 Fällen im Jahr sollte uns das nicht überfordern, auch wenn es sich nicht um Hochqualifizierte handelt.

Bei Menschen, die aus humanitären Gründen vorübergehend bleiben dürfen, hat man natürlich das Problem, dass es nicht sehr human ist, ihnen keine dauerhafte Perspektive zu bieten, und womöglich gut integrierte Familien mit Kindern, die ihr Herkunftsland kaum kennen, wieder zurückzuschicken. Umgekehrt ist es gerade bei Flüchtlingen aus Bürgerkriegsländern so, dass sie oftmals den Krieg mit sich bringen; dass wir Islamisten aus Tschetschenien oder Syrien nicht wirklich hier haben wollen. In vielen Fällen wäre es daher besser solche Flüchtlinge vorübergehend in der Nähe ihrer Heimat zu versorgen,  in der Türkei oder Nordafrika, was wir finanziell großzügig unterstützen können, da mit dem gleichen Aufwand dort sehr viel mehr Menschen als hier versorgt werden können. Umgekehrt sollten wir denen, die schon hier sind und sich gut integriert haben, rasch eine dauerhafte Perspektive bieten.

Für die letzte Gruppe schließlich, die wirtschaftlich motivierten Einwanderer, sollten wir endlich ein sinnvolles Einwanderungsgesetz verabschieden, was es uns erlaubt, aus den Anwärtern die besten Kandidaten hinsichtlich Qualifikation und Integrierbarkeit auszuwählen. Ja, auch Integrierbarkeit, denn je leichter Einwanderer integriert werden können, desto mehr Einwanderer können wir ohne Probleme aufnehmen. Und wir brauchen wirklich viele Einwanderer, die unsere Renten zahlen. Was wir allerdings nicht brauchen, sind weitere Kostgänger und Unruhestifter.

Generell sollten wir die Verfahren erheblich beschleunigen und dazu in Nordafrika und der Türkei Zentren aufbauen, in denen sich sowohl Asylbewerber als auch Einwanderer bewerben können und bis zur Entscheidung versorgt werden. Wer dennoch illegal in die EU einreist, sollte vom regulären Einwanderungsverfahren ausgeschlossen werden und bis zur Entscheidung über einen evt. Asylantrag in diese Zentren verbracht werden.

Aber ist das fair?

Diese Vorschläge mögen inhuman klingen, aber da wir eh nicht jeden aufnehmen können, der gerne bei uns leben möchte – warum sollten wir dann nicht die selektieren, die mit einer gewissen Chance unser und ihr Leben hier bereichern werden? Millionen fundamentalistische Analphabeten, die hier ihren Tribalismus, ihre Bürgerkriege weiterleben wollen, sind für niemand hier eine Bereicherung.

Jeder Mensch ist Ausländer. Fast überall. Und gerade deswegen ist es gerechtfertigt, wenn wir uns ein einziges Land, das eigene, als Heimat mit seiner Kultur und Zivilisation erhalten möchten. Zumal der freie Westen trotz aller Mängel die beste Zivilisation ist, die es je gab.

Oder knapper formuliert: Ich lebe lieber mit 90% halbwegs toleranten Sozis als mit 25% misogynistischen und antisemitischen Islamisten zusammen.

Advertisements
Dieser Beitrag wurde unter Politik abgelegt und mit , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s